Pressemitteilung

Datum: 01. Juli 2025  Fraktion: AfD im Stadtrat Emmendingen
Titel:Klimabeirat bleibt wirkungslos – AfD-Fraktion lehnt künstliche Aufwertung ab

Kurzfassung (Lead):
Die AfD‑Fraktion Emmendingen wird in der heutigen Stadtratssitzung gegen die neue Geschäftsordnung des Klimabeirats stimmen. Eine interne Evaluierung aus 2024 belegt, dass die zentralen Ziele – Bürgeraktivierung und öffentliche Wirkung – verfehlt wurden. Dennoch soll das Gremium jetzt mit mehr Sitzungen, mehr Personal und mehr Bürokratie künstlich aufgebläht werden.

Kernaussagen:
 Die Evaluierung zeigt ein „sehr heterogenes Bild“ bei Sichtbarkeit und Wirksamkeit; die breite Bürgerbeteiligung wurde nicht erreicht.

 Neufassung der Geschäftsordnung bedeutet mehr Aufwand ohne Nutzen – Symbolpolitik statt Substanz.
 Klimapolitische Verantwortung gehört in die demokratisch legitimierten Gremien, nicht in beratende Nebenstrukturen.

Zitat  Martin Eulert

„Ein zahnloses Gremium bekommt keine Zähne, nur weil man es aufbläst. Wir brauchen Entscheidungen im Rat – nicht Alibi‑Runden mit fragwürdiger Außenwirkung.“

Forderung:
Auflösung oder drastische Verschlankung des Klimabeirats zugunsten direkter Bürgerdialoge und fachlich fundierter Beschlussvorlagen durch Verwaltung und Stadtrat.

Kontakt:
AfD‑Fraktion im Stadtrat Emmendingen
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Telefon: 07641 957 371

Der über die Landesliste der AfD in den Bundestag eingezogene Wahlkreisbewerber für Emmendingen-Lahr, Dr. Michael Blos, dankt seinen Wählern für das gute Ergebnis.

„Ich bin überwältigt von dem großen Rückenwind im Wahlkreis, vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass die beiden Mitbewerber von CDU und SPD bereits seit drei bzw. elf Jahren im Bundestag sind. Diesem großen Vertrauen der Bürger im Landkreis Emmendingen und in der südlichen Ortenau möchte ich gerecht werden.“Dem im Wahlkreis direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Yannick Bury (CDU) gratuliert Blos zu seinem guten Ergebnis.

Zum Gesamtergebnis sagt Blos: „Es ist ganz offensichtlich, dass die Menschen einen echten politischen Wandel wollen. Mit Schwarz-Rot wird es diesen nicht geben. Das wird ein reines „Weiter so“ mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Wir sind als AfD gesprächsbereit und reichen der Union die Hand zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Sinne unseres Landes.“

**Ende der Mitteilung**

www.michael-blos.de

Die Alternative für Deutschland (AfD), Kreisverband Emmendingen, nominierte für alle sieben Kreistags-Wahlkreise auf einer zentralen Wahlversammlung in Riegel ihre Kandidaten. Dies mit 19 Kandidaten so, dass alle Wähler ihre Stimmen einem Kandidaten der AfD werden geben können. Dies gelang der AfD nun im dritten Anlauf seit 2014 erstmalig. Die AfD präsentiert sich damit im Landkreis Emmendingen stärker denn je. Kreissprecher Volker Kempf, ein Kommunalpolitiker aus Breisach dazu: „Die AfD verdankt ihre Existenz bundes- und europapolitischen Themen wie Fragen des Euros, der Inneren Sicherheit und Zuwanderung, die alle von großer Wichtigkeit sind; die Kommunalpolitik will da erst einmal entdeckt sein, sie verspricht Bürgernähe, also genau das, was der AfD wichtig ist.“ Die Kandidaten haben, so Kempf, „schon jetzt mit ihrer Kandidatur für die AfD Mut bewiesen, der in der Politik so wichtig ist“. Auch werde damit die AfD im Landkreis sichtbarer: „Über die AfD werden viele abenteuerliche Dinge geschrieben, die Menschen dahinter kaum wahrgenommen, die aufrichtig sind und ihren gesunden Menschenverstand bewahrt haben.“ Damit verspricht sich der Kreisverband, bei den Wahlen am 9. Juni zuzulegen, „von zwei auf drei, vielleicht auch vier Sitze im Kreistag“.

Der AfD gelang es im Landkreis auch erstmalig, sich für die Gemeinderatswahlen in Stellung zu bringen. Zuletzt wurde am 27. März für den 14köpfigen Gemeinderat in Sasbach a.K. eine Viererliste aufgestellt, womit 12 von 14 Stimmen pro Wähler generiert werden können. Es ist eine Liste mit Kandidaten, die „bodenständig“ sind, so der Kreissprecher. „Ein Sitz wird das werden, für mehr sind wir offen“, so Spitzenkandidat Ferdinand Ens aus Sasbach.

In der Großen Kreisstadt Emmendingen stellte die AfD zur Gemeinderatswahl fünf Kandidaten auf. Spitzenkandidatin ist die stellvertretende Kreissprecherin Cora Amberge, die schon seit 2013 Parteimitglied ist und den Kreisverband maßgeblich mit aufbaute. „Einen Sitz werden wir in Emmendingen holen, ein zweiter wird nicht einfach, bleibt aber im Bereich der Möglichkeiten“, zeigt sich Amberge gespannt.

Knapp vier Wochen nach seiner Aufnahme mit COVID-19 konnte Thomas Seitz am 7. Januar aus der intensivmedizinischen Behandlung entlassen und auf eine Normalstation verlegt werden. Die stationäre Heilbehandlung wird voraussichtlich bis Mitte des Monats abgeschlossen sein. Eine Anschlussheilbehandlung (Reha) ist in Planung.
Thomas Seitz erklärte hierzu:
„Ich danke von Herzen allen Ärzten und Klinikmitarbeitern, die mit ihrer hochqualifizierten Arbeit mein Überleben trotz schlechter Prognose ermöglicht haben. Ein besonderer Dank gilt meiner Frau, die in dieser schwierigen Zeit die Abläufe in meinem Büro koordiniert hat und dabei lange Zeit mit meinem Ableben rechnen musste.

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