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Weitere Abzocke im Namen des Klimawandels
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Merkels ewiger Lockdown: Abrissbirne für die Deutsche Wirtschaft!
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Steuern runter, Wohlstand rauf!
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Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken
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E-Mobilfahrer beleidigt AfD- und JA-Mitglieder
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Merkels Märchenstunde
30.12.20 - Weitere Abzocke im Namen des Klimawandels: Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein!
Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fest:
„Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um sieben Cent pro Liter und für Diesel um acht Cent pro Liter erhöhen. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht realisiert, werden sich im Januar jedoch entsprechend darüber wundern. Die Deutschen haben noch nie so viele Steuern gezahlt wie heute. Allein die Autofahrer wurden 2018 mit etwa 90 Milliarden Euro belastet.
Was seitens der Bundesregierung in der Diskussion um die CO2-Steuer selten erwähnt wird, ist die Hebelwirkung dieser Steuer: Alle Dinge des täglichen Lebens, seien es Brötchen, Taschentücher oder schlicht warmes Wasser, sind mit Energieverbrauch und folglich auch mit CO2-Emissionen verbunden. Besteuert man CO2-Emissionen, verteuern sich alle Produkte des täglichen Gebrauchs.
In einer hochgradig arbeitsteiligen Wirtschaft wie der unsrigen, mit vielen Produktionsstufen und Dienstleistungsprozessen, verstärkt sich dieser Verteuerungseffekt durch wiederholte Zahlung der CO2-Steuer noch vielfach.
Vor allem wird die CO2-Steuer aber die Kosten für Mobilität spürbar erhöhen. Mobilität ist für viele notwendig, das Auto in vielen Fällen nicht ersetzbar. Der politisch gewünschte Effekt der Bundesregierung und natürlich auch der Grünen und Linken ist der zunehmende Verzicht auf das Auto. Beim Kampf gegen das Auto gehen wir nicht mit.
Für uns ist das Auto Teil der Freiheit. Eine zusätzliche Belastung der Privathaushalte lehnen wir daher klar ab.“
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21.01.21 - Merkels ewiger Lockdown: Abrissbirne für die Deutsche Wirtschaft!
Nun wurde der Lockdown wieder mal verlängert und zwar bis zum 14. Februar. Aber wer soll diesem Datum noch glauben? Die Regierung schiebt die Öffnung immer wieder hinaus, eine Gewissheit gibt es nicht. Gewiss ist aber die kommende Pleitewelle, die allein diese katastrophale Politik zu verantworten hat.
Der Lockdown muss sofort beenden werden!
https://www.welt.de/politik/deutschland/video224754517/Merkel-verteidigt-Corona-Politik-Wir-handeln-aus-Vorsorge-fuer-unser-Land.html
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23.01.21 - Steuern runter, Wohlstand rauf!
Zu Jahresbeginn ging nicht nur der Shutdown in die Verlängerung, es gab auch kräftige Steuererhöhungen, als Beispiel sei hier nur die CO2-Steuer genannt, die ja irgendwie die Klimaerwärmung bremsen, aufhalten oder... - egal irgendwas mit dem Klima machen soll. - Klappt ja anscheinend sofort - wann hatten wir denn schon zuletzt Schnee im Breisgau?
Wie auch immer... - Der AfD Kreisverband Emmendingen hatte angesichts der stetig steigenden Steuerlast beschlossen, den Bürgern eine Stimme zu geben und der wohl von allen steuergebeutelten Bürgern im Herzen getragenen Forderung "Steuern runter - Wohlstand rauf!" mit Hilfe eines entsprechenden Banners Ausdruck zu geben.
Wo wäre da wohl ein besserer Platz als vor dem Finanzamt?
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28.02.21 - Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von Menschen in Kauf nehmen würden. Der Präsident des Bundesamtes, Haldenwang, mahnt in der heutigen ‚Welt am Sonntag‘ an, dass untersucht werden müsse, ob sich terroristische Strukturen in der linksextremen Szene herausbilden würden.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, dessen Büros selbst immer wieder zum Ziel von massiven Angriffen werden, macht deutlich, dass es der Staat selbst ist, der Linksextreme finanziert und päppelt – ja sogar zur Gewalt anstachelt.
„Die Antifa ist und bleibt eine staatsfinanzierte Terrorgruppe, die auch als solche behandelt werden muss. Ihr gehört nicht nur der Geldhahn abgedreht – sie gehört verboten.
Lippenbekenntnisse eines Verfassungsschutzpräsidenten, der auf dem linken Auge blind ist, helfen angesichts der ausufernden Gewalt – man denke nur an den niedergeschlagenen Landtagskandidaten in Schorndorf – keinem weiter.
Linke Gewalt darf nicht weiter als gute Gewalt abgetan und verniedlicht werden. Linke Gewalt ist auch offen für alle sichtbar. Da braucht man keine weiteren Untersuchungen. Zügiges Handeln und nicht Palavern ist dringend erforderlich.“
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+ Pressemeldung +++ Pressemeldung +++ Pressemeldung +++ Pressemeldung +++Pressemeldung++
10. März 2021
PM des AfD Kreisverbandes Emmendingen
E-Mobilfahrer beleidigt AfD- und JA-Mitglieder
Zu einem denkwürdigen Vorfall kam es am Sonntag, 07. März 2021, in der Innenstadt von Kenzingen.
Ein Mitglied der AfD Baden-Württemberg sowie zwei JA-Mitglieder waren dort mit dem AfD Werbefahrzeug BLAUTO des Abgeordneten Thomas Seitz, MdB, unterwegs, um Plakate zur Landtagswahl aufzuhängen. In einer kurzen Pause parkten sie auf einer der Stellflächen innerhalb der dort befindlichen Baustelle. Allein der Anblick des Fahrzeuges erboste den Fahrer eines E-Mobils dergestalt, dass er das Fahrzeug am Wegfahren aus der Parklücke hinderte und die Fahrerin des Werbefahrzeugs aufs übelste beleidigte. Anschließend fuhr er zunächst weg, um in der Eisenbahnstraße erneut auf Höhe des Werbefahrzeuges zu halten und seine Beleidigungen und Schmähungen gegenüber den Insassen des Fahrzeuges zu wiederholen, während die Fahrerin gerade mit der Polizei telefonierte, um den Vorfall zur Anzeige zu bringen.
Die AfD Emmendingen verurteilt ein derartiges Verhalten aufs Schärfste. Die beleidigten Personen haben Strafanzeige gestellt. „Wer Andersdenkenden offensichtlich nur mit Aggression und Gewalt begegnen kann, sollte dringend über sein Demokratieverständnis nachdenken,“ merkt die Sprecherin des Kreisverbandes Emmendingen, Rosa-Maria Reiter, zu diesem Vorfall an. „Vielleicht sollte der Herr auch wieder auf einen Verbrennermotor umsteigen, wenn er offensichtlich so „unter Strom“ steht, dass ihm ein gesellschaftskompatibles Verhalten offensichtlich nicht möglich ist.“
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11.03.21 - „Noch drei, vier schwere Monate“: Merkels ungehaltene Versprechungen
Eine fast noch peinlichere Zumutung als die Corona-Maßnahmen und ihre dilettantische Umsetzung ist die Krisenkommunikation von Kanzlerin Angela Merkel. Kaum jemand zählt noch, wie oft sie nach angekündigten „Lockerungen“ immer wieder neue Vorwände und Kriterien aus dem Hut gezaubert hat, um eine vermeintlich noch nicht beschlossene „Lockdown“-Verlängerung zu rechtfertigen. Entlarvend und peinlich ist nun auch der Gleichklang ihrer Worte im Oktober 2020 und im März 2021: „Der Winter wird schwer, vier lange schwere Monate. Aber er wird enden“ (Merkel im Oktober 2020) – und fünf Monate später: „Das sind jetzt noch drei, vier schwere Monate“ (Merkel im März 2021). Wer soll sich jetzt noch sicher sein, dass diese Versprechungen irgendetwas wert sind?
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