Pressemitteilung

Datum: 01. Juli 2025  Fraktion: AfD im Stadtrat Emmendingen
Titel: Klimabeirat bleibt wirkungslos – AfD-Fraktion lehnt künstliche Aufwertung ab

Kurzfassung (Lead):
Die AfD‑Fraktion Emmendingen wird in der heutigen Stadtratssitzung gegen die neue Geschäftsordnung des Klimabeirats stimmen. Eine interne Evaluierung aus 2024 belegt, dass die zentralen Ziele – Bürgeraktivierung und öffentliche Wirkung – verfehlt wurden. Dennoch soll das Gremium jetzt mit mehr Sitzungen, mehr Personal und mehr Bürokratie künstlich aufgebläht werden.

Kernaussagen:
 Die Evaluierung zeigt ein „sehr heterogenes Bild“ bei Sichtbarkeit und Wirksamkeit; die breite Bürgerbeteiligung wurde nicht erreicht.

 Neufassung der Geschäftsordnung bedeutet mehr Aufwand ohne Nutzen – Symbolpolitik statt Substanz.
 Klimapolitische Verantwortung gehört in die demokratisch legitimierten Gremien, nicht in beratende Nebenstrukturen.

Zitat  Martin Eulert

„Ein zahnloses Gremium bekommt keine Zähne, nur weil man es aufbläst. Wir brauchen Entscheidungen im Rat – nicht Alibi‑Runden mit fragwürdiger Außenwirkung.“

Forderung:
Auflösung oder drastische Verschlankung des Klimabeirats zugunsten direkter Bürgerdialoge und fachlich fundierter Beschlussvorlagen durch Verwaltung und Stadtrat.

Kontakt:
AfD‑Fraktion im Stadtrat Emmendingen
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Telefon: 07641 957 371