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+++ Pressemitteilung 02.09.2016 +++

AfD Kreisverband Emmendingen, Landtag von Baden - Württemberg/ Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg durch die Abgeordneten der AfD .

Bekanntgabe: Der AfD Kreisverband Emmendingen unterstützt ausdrücklich den Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg durch die Abgeordneten der AfD im Stuttgarter Landtag.

MielichDie Abgeordneten der Alter native für Deutschland (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg haben einen Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Linksextremismus in Baden-Württemberg eingereicht. Dies wird mit einem starken Anstieg linksextremer Gewalt begründet, wo rauf die Altparteien kaum reagieren würden. Im Gegenteil würden Vertreter der Altparteien mit Blick auf Demonstrationen etwa gegen die AfD oft den Eindruck erwecken mit Linksextremisten der Antifa gemeinsame Sache zu machen, heißt es in einer Pressemitteil ung der AfD-Landtagsfraktion vom 10. August.

Dieser Eindruck gelte auch für Südbaden , erklärt hierzu der Soziologe Volker Kempf, Sprecher des AfD - Kreisverbandes Breisgau - Hochschwarzwald. Am Beispiel einer Demonstration u. a. vom 12. März 2016 gegen die AfD in Breisach (von Siegfried Buttenmüller, einem bekannten Streiter für den Sozialismus/Kommunismus und somit Rechtstaatgegner organisiert), trat u. a . die Landtagsabgeordnete Bärbl Mielich als Rednerin auf, die der Regierungspartei Die Grünen angehört. Rote Frontkämpfer - Fahnen der militanten „Antifa“, Fahnen der SPD und der Linken seien gut sichtbar gewesen, so Kempf u. a. weiter.

Heiko Nüßner, Pressesprecher des KV Emmendingen sagte dazu: Der Untersuchungsausschuss sei insbesondere auch deshalb wichtig um zunächst ein Zeichen zu setzen, dem später jedoch auch hoffentlich Taten der verantwortlichen Politiker und schlussendlich der Behörden folgen müssen. Dies bedinge schon der Schutz der Würde, Gesundheit und Unversehrthei t eines jeden Bürgers. Die jüngs ten Übergriffe auch im Bundesgebiet u. a. gegen Jörg Meuthen (AfD) in Hittfeld u. Uwe Junge (AfD) in Mainz , S. Wagenknecht (Die Linke) in Magdeburg , sowie die zahlreiche Angriffe auf politisch, oppositionell tätige oder auch nur kritische Personen (Körperv erletzung, Morddrohung, brennen de Autos u. v. m.) unterstreichen diesen Fakt weiterhin, so Nüßner.

Weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten sind für AfD Emmendingen hinterlegt:

Internet: www.afd-em.de
Facebook: AfD KV Emmendingen

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