23.01.21 - Steuern runter, Wohlstand rauf!

Zu Jahresbeginn ging nicht nur der Shutdown in die Verlängerung, es gab auch kräftige Steuererhöhungen, als Beispiel sei hier nur die CO2-Steuer genannt, die ja irgendwie die Klimaerwärmung bremsen, aufhalten oder... - egal irgendwas mit dem Klima machen soll. - Klappt ja anscheinend sofort - wann hatten wir denn schon zuletzt Schnee im Breisgau?

Wie auch immer... - Der AfD Kreisverband Emmendingen hatte angesichts der stetig steigenden Steuerlast beschlossen, den Bürgern eine Stimme zu geben und der wohl von allen steuergebeutelten Bürgern im Herzen getragenen Forderung "Steuern runter - Wohlstand rauf!" mit Hilfe eines entsprechenden Banners Ausdruck zu geben.

Wo wäre da wohl ein besserer Platz als vor dem Finanzamt?

 

23.01.21 - Lebensmittelbranche: Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat die Hilferufe aus dem Lebensmittelsektor als Alarmsignale für den drohenden Untergang einer ganzen Branche gewertet. „Maredo entlässt hunderte Mitarbeiter, Nordsee, LeCrobag und L’Osteria klagen über fehlende Unterstützung, das Schokoimperium Arko stellt Insolvenzantrag – wann wacht die Politik endlich auf und merkt, dass die Existenz von zwei Millionen Beschäftigten auf dem Spiel steht? Nur ein Bruchteil der Novemberhilfen ist ausgezahlt, zudem wurden nachträglich die Voraussetzungen für die Unterstützung geändert. Außerdem sind die bürokratischen Hürden zu hoch – und würden durch eine Homeoffice-Pflicht mit zusätzlichen Dokumentations- oder Begründungspflichten noch weiter erhöht. Das kann nicht sein.“

Die Fraktionsvize verweist auf erste Schätzungen des Statistischen Bundesamts, wonach allein Deutschlands Hoteliers und Wirte im vergangenen Jahr wegen der verschiedenen Corona-Einschränkungen mehr als ein Drittel ihres Umsatzes verloren. „Preisbereinigt betrug der Rückgang im deutschen Gastgewerbe 38 Prozent, einschließlich der Preisveränderungen hatten die Betriebe 36 Prozent weniger in den Kassen. Das hat zu einem untragbaren Zustand geführt, der eher gestern als heute beendet werden muss. In dieser Situation sollen wir am Donnerstag wieder wie die Klatschhäschen im Landtag sitzen, Hosianna rufen und absegnen, was eine Kanzlerin und 16 Ministerpräsidenten im Namen der Demokratie für 83 Millionen Menschen meinen, anordnen zu können. Das ist absurd und eine Pervertierung des Parlamentarismus. Die AfD fordert ein sofortiges Ende des Lockdowns und unter Einhaltung der Hygienevorschriften die unverzügliche Öffnung aller gastronomischen Einrichtungen!“

 

23.01.21 - Der Verfassungsschutz und die AfD – Wenn Politik vor Recht geht

Hans-Georg Maaßen (Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Christof Gramm (Ex-Präsident des Militärischen Abschirmdienstes) sind nur die prominentesten Geheimdienstler der vergangenen Jahre, die ihren Job verloren, weil sie ihn zu gut verstanden. Auf allen Ebenen in den deutschen Verfassungsschutzbehörden gibt es zahlreiche honorige Beamte, welche ihre persönliche Karriere nicht über die gesetzlichen Grundlagen ihrer Arbeit, ihren Amtseid und eben auch unsere Verfassung stellen und dafür sanktioniert werden. Über die meisten dieser rechtstreuen Staatsdiener erfährt die Öffentlichkeit leider nichts, sie bleiben stille Helden.

21.01.21 - Dass man die deutschen Grenzen nicht kontrollieren kann, ist eine Legende!

Zur Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn die Nachbarländer bei der Pandemie-Bekämpfung einen anderen Weg als Deutschland einschlagen sollten, erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland:

„Was Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich als Drohung versteht, ist für viele in Deutschland, aber auch in Europa ein Hoffnungsschimmer: Deutschland würde mit der Kontrolle seiner Grenzen endlich die Voraussetzungen für mehr innere Sicherheit in der gesamten EU schaffen.

Dass Merkel versucht, mit dieser Ankündigung von den europäischen Nachbarstaaten Gefolgschaft auf ihrem Weg der Pandemiebekämpfung zu erzwingen, lässt zugleich Zweifel daran aufkommen, dass sie tatsächlich davon überzeugt ist, dass der von ihr in Deutschland durchgesetzte harte Lockdown das gewünschte Ergebnis bringt. Sonst müsste sie nicht auf diplomatische Drohungen setzen, sondern könnte darauf vertrauen, dass der von ihr eingeschlagene Weg zu Erfolg führt.

Vielleicht hat die Pandemie neben all ihrem Schrecken am Ende zumindest etwas Brauchbares: Die Legende, dass die deutschen Grenzen nicht zu kontrollieren seien und wir daher jeden einreisen lassen müssen, der nach Deutschland kommen will, wie uns seit 2015 von Merkel immer wieder erzählt wurde, ist endgültig vom Tisch. Wir werden die Bundeskanzlerin und ihren Nachfolger jederzeit daran erinnern, wenn es notwendig ist.“

 21.01.21 - Merkels ewiger Lockdown: Abrissbirne für die Deutsche Wirtschaft!

Nun wurde der Lockdown wieder mal verlängert und zwar bis zum 14. Februar. Aber wer soll diesem Datum noch glauben? Die Regierung schiebt die Öffnung immer wieder hinaus, eine Gewissheit gibt es nicht. Gewiss ist aber die kommende Pleitewelle, die allein diese katastrophale Politik zu verantworten hat.

15.1.2021 - Jörg Meuthen: Höchste Strompreise und Fast-Blackouts dank Merkels Energiewende

Berlin, 15. Januar 2021. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde zahlen die deutschen Verbraucher die mit Abstand höchsten Strompreise weltweit – wobei weit mehr als die Hälfte des Preises aus staatlich vorgegebenen Steuern, Abgaben und Umlagen besteht.

15.1.2021 - Stephan Brandner: Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer

Berlin, 15. Januar 2021. Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.

Merkel agiere wie ein mittelalterlicher Despot, der mit einer ungesunden Mischung aus Drohungen, Angst- und Panikmache herrsche. Weiter macht Brandner deutlich, dass es nicht sein könne, dass Parlamentarier von geplanten Maßnahmen erst kurz nach Sitzungsende des Bundestages über Zeitungen unterrichtet würden.

„Die Bundesregierung verweigert eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen, die deutlich zeigen, dass das mutwillige Zerstören der Wirtschaft und der Gesellschaft keine messbaren Wirkungen hatte. Eine weitere Verschärfung wird ebenso wenig Sinn machen, da das eigentliche Problem etwa in den Pflegeheimen zu finden ist – hier aber keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden.

Betriebe – und nicht zuletzt auch jeder einzelne Mensch – brauchen Planungssicherheit und vor allem eine transparente und offene Kommunikation, aber eben auch eine Politik der Vernunft und nicht der Angst und des Schreckens!“

06.01.21 - Merkel entmachtet Spahn: GroKo-Impf-Chaos eskaliert!

 

Nun hat Merkel erneut ihre monarchistisch anmutende Macht ausgebaut und wieder einmal einen Minister kaltgestellt: Inmitten einer gesundheitspolitischen Krise, um deren Lösung sich die Altparteien angeblich mit Herzblut bemühen, dominieren Befindlichkeiten und Profilierungszirkus das Bild. Dieser Regierung geht es nur noch um sich selbst – sie muss krachend abgewählt werden!

30.12.20 - Weitere Abzocke im Namen des Klimawandels: Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein!

Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fest:

 

„Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um sieben Cent pro Liter und für Diesel um acht Cent pro Liter erhöhen. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht realisiert, werden sich im Januar jedoch entsprechend darüber wundern. Die Deutschen haben noch nie so viele Steuern gezahlt wie heute. Allein die Autofahrer wurden 2018 mit etwa 90 Milliarden Euro belastet.

 

 

Was seitens der Bundesregierung in der Diskussion um die CO2-Steuer selten erwähnt wird, ist die Hebelwirkung dieser Steuer: Alle Dinge des täglichen Lebens, seien es Brötchen, Taschentücher oder schlicht warmes Wasser, sind mit Energieverbrauch und folglich auch mit CO2-Emissionen verbunden. Besteuert man CO2-Emissionen, verteuern sich alle Produkte des täglichen Gebrauchs.

 

 

In einer hochgradig arbeitsteiligen Wirtschaft wie der unsrigen, mit vielen Produktionsstufen und Dienstleistungsprozessen, verstärkt sich dieser Verteuerungseffekt durch wiederholte Zahlung der CO2-Steuer noch vielfach.

 

 

Vor allem wird die CO2-Steuer aber die Kosten für Mobilität spürbar erhöhen. Mobilität ist für viele notwendig, das Auto in vielen Fällen nicht ersetzbar. Der politisch gewünschte Effekt der Bundesregierung und natürlich auch der Grünen und Linken ist der zunehmende Verzicht auf das Auto. Beim Kampf gegen das Auto gehen wir nicht mit.

 

Für uns ist das Auto Teil der Freiheit. Eine zusätzliche Belastung der Privathaushalte lehnen wir daher klar ab.“

 

Weihnachten








Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD im Kreisverband Emmendingen,
 

das Jahr 2020 neigt sich zum Ende und die Weihnachtszeit steht vor der Tür. 

Eigentlich eine Zeit, auf die wir uns alle freuen. Eine Zeit, die uns ein paar besinnliche Tage im Kreise der Familie schenken sollte. Zeit für Besuche von Weihnachtsmärkten zusammen mit Freunden, mit denen man dann vielleicht an Silvester ins Neue Jahr hineinfeiert, das Vergangene hinter sich lassend und voller Spannung und Vorfreude auf das was das Neue Jahr uns bringen mag. 

Diesmal ist alles anders.
Diesmal stand und steht das Jahr unter dem Zeichen von Corona. 

Täglich überschlagen sich die Medien mit Berichten über steigende Infektionszahlen, womit eigentlich nur positive Testergebnisse des sogenannten PCR-Tests gemeint sind, welcher jedoch in Hinblick auf eine Infektion im medizinischen Sinnen keine Aussagekraft hat, sondern lediglich Fragmente vorangegangener Viren-Vorkommen dokumentiert.  

Wenn von Notstand auf Intensivstationen die Rede ist, dann stellt sich bei genauerer Betrachtung heraus, dass dieser weniger durch eine zunehmende Zahl intensiv zu behandelnde Patienten entsteht, sondern dadurch, dass in aller Stille Intensivbetten abgebaut wurden und seit Jahren die Personaldecke in den Krankenhäusern auf ein unverantwortliches Maß hinaus ausgedünnt wurde. 

Der Regierung dient diese „Pandemie“ als Vorwand massive Eingriffe in die Grundrechte der Bürger vorzunehmen: 
  • Gastronomen, Dienstleister und Unternehmer werden gezwungen, ihre Lokale und Geschäfte zu schließen. Für Tausende steht buchstäblich die Existenz auf dem Spiel.
  • Kinder werden genötigt, bei Eiseskälte im Unterricht zu sitzen und dürfen ihre Freunde nicht mehr treffen.
  • Menschen vereinsamen, weil die Umgangsbeschränkungen ein normales Leben mit Kontakten zu Freunden, Besuche von Großeltern und Enkelkindern, ja selbst Treffen mit Geschwisterfamilien zu einem strafbaren Delikt machen.
  • Wer sich nicht freiwillig impfen lassen will, dem droht unter Umständen der Ausschluss vom öffentlichen Leben bis hin zu Nachteilen in der Bewegungsfreiheit oder bei der Arbeitssuche.
  • Die teilweise sogar im Freien vorgeschriebene „Schutzmasken“ soll als ständiges Mahnmal einer unsichtbaren Bedrohung an den Ausnahmezustand erinnern und die Angst in der Bevölkerung am Leben halten.
Für die Regierung kommt die aktuelle Situation wie gerufen, ermöglicht es ihr doch, die sich bereits letztes Jahr abzeichnende durch zahlreiche politische Fehlentscheidungen entstandene Wirtschaftskrise auf Corona zu schieben und unter dem Vorwand des Bevölkerungsschutzes den Abbau der Demokratie voranzutreiben. 

Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) stemmt sich gegen diese katastrophale Entwicklung, fordert die Rücknahme des Zwangsstillstands und einen sachlichen, wissenschaftlich fundierten Umgang mit der Situation. Maßnahmen müssen immer verhältnismäßig sein, die Maßnahmen der Regierung sind dies nicht! 

Wir alle wissen, nächstes Jahr stehen zwei wichtige Wahlen an: Die Landtagswahl am 14. März sowie die Bundestagswahl am 26. September. Es ist zu erwarten, dass uns - der AfD - der einzigen politischen Opposition im Land, noch mehr Steine in den Weg gelegt und noch mehr Schwierigkeiten in der Wahrnehmung unserer demokratischen Rechte und unserer Arbeit für einen politischen Richtungswechsel gemacht werden.

Nur mit entsprechender Unterstützung können wir der aktuellen Politik etwas entgegensetzen. Wir wissen, wie schwierig die Situation für viele von uns ist und bitten Sie dennoch, nach Möglichkeit mit einer Spende unsere Arbeit und unseren Kampf für Recht und Freiheit zu unterstützen. Jeder Cent, jeder Euro hilft: 

Sparkasse Freiburg - Nördlicher Breisgau - IBAN: DE40 6805 0101 0013 3072 40 

Spenden sind steuerlich absetzbar. Wir senden Ihnen gerne eine Spendenbescheinigung. Bitte lassen Sie uns bei Bedarf dafür Ihre vollständige Adresse zukommen. 

Wir bedanken uns bereits jetzt ganz herzlich und wünschen Ihnen, Ihrer Familie und all Ihren Lieben eine friedliche, sorgenfreie Weihnachtszeit. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut ins Neue Jahr! 

Herzlichst,
Ihr Vorstand des AfD Kreisverband Emmendingen

 

 

19.12.20 - Es ist gerade mal 4 Jahre her.....

19. Dezember 2016: Der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz fordert zwölf Todesopfer und zahlreiche Verletzte. Zuvor hatte der Flüchtlingsterrorist Anis Amri bereits den polnischen Fahrer des Sattelzugs ermordet. Halten wir an diesem Tag inne und gedenken wir der Opfer.


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